Schweizerisches Bundesgericht 5A 406-2022 (OperaFund Eco-Invest and Schwab v Spain ICSID Case No. ARB/15/36) - German - 17 March 2023

Country

Year

2023

Summary

A. A.a. Am 4. April 2022 stellte die A.________ AG beim Regionalgericht Bern-Mittelland für den Betrag von Fr. 33'253'049.13 zuzüglich Akzessorien ein Arrestgesuch gegen den Staat B.________. Sie verlangte die Arrestierung von Schweizer Teilen von Wortbildmarken, Patenten, Grundstücken, Bankkonten, Wertschriftendepots, Vermögenswerten in Tresorschliessfächern sowie Edelmetallen. Die Gläubigerin beruft sich auf den Arrestgrund des definitiven Rechtsöffnungstitels (Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG). Sie stützt ihre Arrestforderung auf einen Schiedsspruch des International Centre for Settlement of Investment Disputes (ICSID) vom 6. September 2019 (und dessen Berichtigung vom 28. Oktober 2019) nach dem Übereinkommen zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten zwischen Staaten und Angehörigen anderer Staaten vom 18. März 1965 (ICSID-Übereinkommen; SR 0.975.2).

A.b. Mit Entscheid vom 5. April 2022 trat das Regionalgericht Bern-Mittelland auf das Arrestgesuch nicht ein. Die A.________ AG erhob darauf Beschwerde beim Obergericht des Kantons Bern. Dieses wies das Rechtsmittel mit Entscheid vom 28. April 2022 ab.

B. Mit Beschwerde vom 30. Mai 2022 wendet sich die A.________ AG (Beschwerdeführerin) an das Bundesgericht. Sie beantragt, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben und das Arrestgesuch vom 4. April 2022 gutzuheissen. Sie listet die zahlreichen Gegenstände auf, über die der Arrest bis zur Deckung der Arrestforderung von Fr. 33'253'049.13 zu bewilligen sei, und verlangt, das Betreibungsamt Bern- Mittelland, Dienststelle Mittelland, als "Lead-Betreibungsamt" zu bestimmen und zum Vollzug des Arrestes anzuweisen. Das Bundesgericht hat sich die kantonalen Akten überweisen lassen, jedoch keinen Schriftenwechsel angeordnet.

OGEL:

TDM: